Lange nichts geschrieben?

Hier hat es lange keine Updates mehr gegeben. Blogs.babenhausen.de hat das Tagesgeschäft des Amtes übernommen. Hier wird es mit dem Rennen um das Bürgermeisteramt 2021-2027 ab Januar 2020 weitergehen. Bis dahin eine schöne Adventszeit 2019

Posted in Uncategorized | Leave a comment

weitere Einschnitte

Ein Blick zurück in die Woche hat im Bezug auf die vorläufige Haushaltsführung wieder gute Initiativen nicht unterstützt.
Ein Zuschuss für ein internationales Fussball-Jugend-B Turnier konnte nicht gezahlt werden. Fünf Betreuer und 28 Jugendliche waren für unsere Stadt am Bodensee erfolgreich, leider ohne Unterstützung der Stadt.

Die Demenzgruppe “Die Brücke” unserer Sozialstation wird auf den Zuschuss der Stadt und damit auch auf den Zuschuss des Landes Hessen verzichten müssen. Wenn die Stadt 6.000€ gezahlt hätte, hätte das Land weitere 6.000€ dazugelegt. Nun fehlen dort 12.000€ für eine wirklich sinnvolle Einrichtung, die den Demenzkranken und deren betreuenden Familienangehörigen wirklich hilft.

Auch die Einkaufsfahrten für Senioren der evangelischen Kirchengemeinde wird dieses Jahr keine Zuschüsse erhalten. Die Senioren, die nicht oder nicht mehr selbst fahren können, nutzen diese Angebot gern.

Solche Schreiben zu unterzeichnen ist sehr bitter. Zumal die Kommunalaufsicht noch einmal sehr deutlich mitgeteilt hat, dass man auch dort in diesen Kleinmaßnahmen keine Lösung des eigentlichen Problems sehen kann.

Posted in Kommunalpolitik, vorläufige Haushaltsführung | Leave a comment

Das Kinderkino entfällt

Die Stadtverordneten haben die Erhöhung der Grundsteuer B für 2016 mehrheitlich abgelehnt. Stattdessen sollen 1.25 Millionen Euro in 2016 anderweitig eingespart werden, allerdings gibt es dazu keine wirklichen Vorschläge. Ohne diese 1.25 Millionen kann die Kommunalaufischt den Haushalt nicht genehmigen und wir bleiben in der vorläufigen Haushaltsführung.

Geld darf also nur ausgegeben werden, wenn es

  • eine gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung gibt
  • es zwingend und unaufschiebbar für die Kommune ist.

Wir müssen also alle freiwilligen Leistungen, die nicht zwingend und unaufschiebbar sind, bleiben lassen.

Nachdem am Wochenende schon die Anfrage des Vereinsgremiums zum Altstadtfest für die Stadtmühle und die Straßenbeschilderung verneint werden musste, ist heute das Schreiben für das beliebte Kommunale Kinderkino im Postausgang. Die Stadt muss den verläßlichen Partnern mitteilen, dass wir die Kosten nicht mehr übernehmen werden, keine Gema Gebühren, keine Filmmiete, Programmhefte, Plakatvorlagen. Dies betrifft alle sechs Stadtteile.

Von 1.25 Millionen Euro sind wir immer noch weit weg. Es ist schlimm, diese Schritte gehen zu müssen, wo doch 14€ Grundsteuer mehr im Monat das eigentliche Problem zunächst gelöst hätte. Nun muss das soziale Leben in der Stadt eingeschränkt werden, allerdings ohne eine brauchbare Perspektive.

Ich werde den Fortgang hier bloggen und auch noch den ein oder anderen Rückblick auf die vergangenen Monate verfassen.

 

Posted in Kommunalpolitik, vorläufige Haushaltsführung | Leave a comment

Transparenz zu Flüchtlingsunterbringung

Die Nachrichten aus der Hessischen Erst- Aufnahme Einrichtung (HEAE) in der Kaserne sind bislang nur in beschränktem Umfang verfügbar. Gemeinsam mit dem zuständigen Regierungspräsidium (RP) und dem Arbeiter Samariter Bund (ASB) als Betreiber der Einrichtung sowie mit Ordnungsamt Babenhausen, der Security in der HEAE und der Polizei wurde eine Idee erarbeitet:

Wir versuchen einen Blog wie genau diesen hier, um Interessierten Bürgerinnen und Bürgern das Leben in der HEAE näherzubringen. Dabei sind Bilder auf Grund der Persönlichkeitsrechte (ja, auch Flüchtlinge haben diese in unserem Land, Danke Grundgesetz, gut gemacht) eher weniger zu erwarten.

Aber in der Kaserne tut sich viel Gutes, das bislang nicht nach außen dringt. Das Informationsdefizit dort läßt reichlich Raum für Gerüchte und Spekulationen, die teilweise haarsträubende Ausmaße annehmen. Für etwas mehr Klarheit und Transparenz soll dieser Versucht dienen. Sobald die Sache läuft, gibt es dazu Informationen. Falls sich jemand fragt, was das kostet: unter 9 Euro im Monat, der Arbeiten zur Inbetriebnahme werden ehrenamtlich erbracht.

Posted in Kommunalpolitik | Leave a comment

Seite 2 vom 19.11.2015

Betten im Kinosall

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

viele Nachrichten haben uns in der vergangenen Woche erreicht. Unser Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt ist gegangen, die Terrorakte in Paris haben uns erschüttert, das Länderspiel wurde wegen Terrorverdachts abgesagt. In Verbindung mit dem Volkstrauertag am Sonntag, an dem wir den Opfern von Gewalt und Krieg überall auf der Welt gedenken, könnte man schon verzweifeln. Doch Verzweiflung ändert nichts. Wo also sind die guten Nachrichten? Hier kommen einige.

Am vergangenen Donnerstag lud unser Ministerpräsident zusammen mit den Staatsministern Inneres, Soziales und Finanzen zur Informationsveranstaltung zum Thema Flüchtlinge ein. Bei allen Schwierigkeiten hat Hessen seit August 20.000 Plätze geschaffen. Eine solche Leistung ist nur möglich, wenn viele zusammen arbeiten, über Kommunikationsschwierigkeiten und Kompetenzgrenzen hinweg ein gemeinsames Ziel verfolgen. Unsere Babenhäuser Ehrenamtsagentur (BEA) war am Freitag Gastgeber des Treffens der Ehrenamtsagenturen Hessens. Der Besprechungsraum des Territorialmuseums war gut gefüllt mit motivierten Menschen, die sich für ihre Mitmenschen einsetzen. Auch das Fest des heiligen Martin erinnert uns daran, wie wichtig es ist, nicht achtlos vorbeizugehen, sondern Mitmenschen in Not zu helfen. Um Hilfe bat auch das Regierungspräsidium Darmstadt, eben um Menschen in Not zu helfen, nämlich den Flüchtlingen. Viele von ihnen sind auf der Flucht vor den grausamen Menschen, die nun auch Schrecken über unsere Nachbarn gebracht haben. Das RP bat um Hilfe beim Aufstellen von Feldbetten in der Kaserne. Über 1200 Betten sollten Ihren Weg aus dem als Lager genutzten Kino in die Unterkünfte finden. Nach sechs Stunden standen die Betten an Ihrem Platz. In einer großen Aktion schafften es Mitarbeiter der Verwaltung, der Feuerwehr, des Bauhofs gemeinsam mit vielen freiwilligen Flüchtlingshelfern und vielen bei uns lebenden anerkannten Flüchtlingen, diese gewaltige Aufgabe zu vollbringen. Mit einer solchen Truppe kann man wahrhaft Großes leisten, allen Helferinnen und Helfern an dieser Stelle meinen herzlichen Dank, mit Euch jederzeit wieder!

Dann darf ich mich bei den interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Harpertshausen bedanken, die zu Gesprächen in die offene Sprechstunde kamen und auf den nächsten Termin in Langstadt hinweisen. Am Donnerstag den 26.11.15 von 16:30-18:00 Uhr treffen Sie mich im alten Rathaus in Langstadt, wenn Sie mögen.

Zum Abschluss noch die gute Nachricht, dass wir im Rathaus die Hochzeit einer Kollegin feiern durften. Eine Eheschließung, bei der zwei Menschen zueinander ja sagen, ist sicher ein hoffnungsvolles Signal für eine bessere Zukunft.

Wenn diese Woche noch Duschcontainer in die Kaserne geliefert werden (die vorhandenen Boiler sind verkeimt und neue Warmwasserbereiter dieser Leistungsklasse haben lange Lieferzeiten), dann können wir wohl bald mit den ersten Flüchtlingen in unserer HEAE rechnen. Für die Flüchtlinge ist dies auch ein Schritt in eine bessere Zukunft, ohne Krieg, ohne IS.

Viele Grüße aus dem Rathaus und der Kaserne.

Ihr

Achim Knoke

(Die Seite 2 ist die Kolummne des Bürgermeisters in der Babenhäuser Zeitung, dem offiziellen Amtsblatt der Stadt Babenhausen)

Posted in Kolummne: Seite 2 | Leave a comment

Seite 2 15.10.2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Aufzüge am Bahnhof warten immer noch auf die Freigabe, nach letztem Stand ist die Aufschaltung der Notrufleitungen noch offen, die DB arbeitet an diesem Thema. Dafür ist die Baumaßnahme an der Ampelanlage vor dem Bahnhof beendet. Die Linksabbieger können nun besser geregelt werden. Die nächste Erneuerung ist für die Ampelanlage Bouxwiller / Seligenstädter Straße geplant. Durch die Erbneuerung der Anlagen wird eine Abstimmung aller Ampelschaltungen auf der Bouxwiller Straße möglich.

Auch die Problematik der Straßenbeleuchtung in der Innenstadt scheint gelöst zu sein. Die HEAG hat den Fehler wohl in einer Schaltungsregelung gefunden. Der erste Verdacht auf Kabelschäden hat sich nicht bestätigt.

Langstadt_BaumAm Friedhof Langstadt war ein Ahorn Baum abgängig, die Standsicherheit war nicht mehr gegeben. Der Bauhof musste den Baum von oben nach unten kleinteilig abseilen, eine Fällung im Ganzen war nicht möglich.

Weitere Wintervorbereitungen sind im Gange. Der Plan für die Winterbereitschaft ist fertiggestellt, damit die Kolleginnen und Kollegen des Bauhofs entsprechend die eigene Planung aufstellen können. Das Schwimmbad ist winterfest gemacht und wir erwarten die ersten wirklich kalten Nächte. Haben Sie sich schon um das Thema „Winterreifen“ gekümmert? Die Schlangen vor den Werkstätten werden länger mit jedem Tag, den Sie warten. Auch die Wasseranschlüsse außen sind jetzt dran, sonst frieren sie womöglich auf.

Am Freitag durften wir im Sitzungssaal unsere 14-fache Weltmeisterin im Feldarmbrust-Schießen begrüßen. Frau Ina Schmidt trug sich ins goldene Buch der Stadt ein und berichtete von den Wettkämpfen, der Unterstützung durch Ihre Familie, insbesondere die Anfertigung des Sportgeräts durch Ihren Vater, einen offensichtlich begnadeten Werkzeugmacher. Man staunt immer wieder, was Babenhausen alles zu bieten hat. Wussten Sie, dass einige Kulissen aus echten Blockbustern in Babenhausen gefertigt werden?

Ein schönes Chor-Event konnten wir am Samstag in Sickenhofen genießen. Der Gesangverein Bruderkette hatte eingeladen, die Halle war gut gefüllt. Feinste Backwaren wurden angeboten.

Vorher noch besuchte ich gemeinsam mit den Stadträten Lambert und Mürle den Seniorennachmittag in Harreshausen. Auch hier war die Halle gut gefüllt, für den Auftritt der Einradfahrer wurde kurzerhand Platz geschaffen, indem die vorderen Tische gemeinsam im Hauruck-Verfahren beiseite gebracht wurden. Die Ortsvorsteherin Frau Koch-Vollbracht berichtete vom Aufbau und Einräumen der Halle. Kurzfristig wurden die in Harreshausen lebenden Syrischen Flüchtlinge um Hilfe gebeten, und sie kamen alle. Am Samstag morgen früh stellten Sie die Tische auf, konnten das in kurzer Zeit erlernte Deutsch direkt umsetzen und waren auch zum Abbau fleißig wieder dabei. Am Besten geht es eben miteinander.

Ich wünsche Ihnen einen schönen bunten Herbst, kommen Sie möglichst gesund und gut gelaunt durch die farbenprächtige Jahreszeit, bevor das grau des Winters uns packt.

Ihr
Achim Knoke

(Die Seite 2 ist die Kolummne des Bürgermeisters in der Babenhäuser Zeitung, dem offiziellen Amtsblatt der Stadt Babenhausen)

Posted in Kolummne: Seite 2 | Leave a comment

Seite 2 vom 08.10.2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am Samstag feierten wir 25 Jahre Deutsche Einheit. Das Rathaus war entsprechend beflaggt und es sprach nichts gegen ein ruhiges uns störungsfreies Abarbeiten der noch offenen Tätigkeiten im Bürgermeisterbüro. Allerdings war auf dem Marktplatz unter den Flaggen eine große Einheitsparty ganz anderer Art im Gange. Dort wurde die Vereinigung von Handball uns Basketball gefeiert, anlässlich der Hochzeit zweier sportbegeisterter Babenhäuser. Was für ein tolles Szenario.

Zur Wiedervereinigung Deutschlands haben viele eigene Erinnerungen. Meine Kinder kennen das geteilte Land nur aus Erzählungen und dem Geschichtsunterricht. Mit der Öffnung der Grenzen seinerzeit kam eine große Zuwanderungswelle auf das Land zu. Die Erinnerung ist an Aktualität kaum zu übertreffen. Für Babenhausen waren die 90er nicht die erste Welle von Neuankömmlingen. Schon nach dem Krieg war die Kaserne Obdach für Menschen, die ihre Heimat verlassen mussten. Und immer wieder hat Babenhausen Menschen willkommen geheißen, einige blieben nur begrenzt, andere länger, Sprachbarrieren brachen auf, wir lernten gegenseitig die Sitten und Gebräuche. Noch heute sind viele Freundschaften Zeuge eines friedvollen Miteinanders ehemals fremder Menschen. Darum können wir in Babenhausen den Herausforderungen der Zukunft gelassen und ohne Angst entgegengehen. Wir wissen, wie man Fremde willkommen heißt. Viele müssen nur ein bis zwei Generationen zurückblicken und entdecken eine Flüchtlingsvergangenheit in der eigenen Familie, unter Freunden und Nachbarn.

Zaun_spielplatz_PotsdamerFast unbedeutend sind unter diesen Gegebenheiten andere Dinge in unserer Stadt. So hat ein unvorsichtiger Autofahrer glatt ein komplettes Zaunelement am Spielplatz Potsdamer Straße aus der Verankerung gerissen und Fahrerflucht begangen. Der Zaun lässt sich richten, aber wieder bleibt unsere Gemeinschaft auf den Kosten sitzen. Auch ärgerlich ist der Zustand diverser Stellplätze für Sammelcontainer. Während an der Jürgen-Schumann-Straße immer wieder wild Müll abgeladen wird und auch im Erloch keine Besserung in Sicht ist, scheint nun auch in Langstadt der Einwurf der Batterien eine zu große Hürde zu sein. Ordentlich entsorgt stellen diese Batterien ein lösbares Problem dar. Das wilde Entsorgen mit evtl. auslaufender Flüssigkeit ist der Umwelt nicht zuträglich.

HeckenmonsterDann wurde in Babenhausen noch eine neue Spezies entdeckt: das Stromkastenfressende Heckenmonster scheint aber eine Ausnahmeerscheinung zu sein. Bislang ist es da einzige bekannte Wesen seiner Art. Auch dieses Menschen gegenüber friedliche Wesen heißen wir willkommen.

 

 

Ihr
Achim Knoke

(Die Seite 2 ist die Kolummne des Bürgermeisters in der Babenhäuser Zeitung, dem offiziellen Amtsblatt der Stadt Babenhausen)

Posted in Kolummne: Seite 2 | Leave a comment

Die Flüchtinge und Syrien im Video

Einfach erklärt: Was ist in Syrien los und wie wirkt sich das auf Europa aus.
Ein Video incl. deutsche Untertitel

Posted in Kommunalpolitik | Leave a comment

Seite 2 vom 01.10.2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

zum derzeit aktuellsten Thema „Unterbringung von Asylsuchenden in der Kaserne“ verweise ich auf die Pressemeldungen. Diese Kolumne ist den nichtpolitischen Themen vorbehalten, und da ist diese Woche auch einiges zu berichten.

Anlässlich des Tages der offenen Tür bei der Feuerwehr konnten Sie sich von der Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft Ihrer Wehr überzeugen. Unterstützen Sie deren Arbeit schon durch Ihre Mitgliedschaft? Pünktlich vor der Veranstaltung wurden die Tore saniert, dies war erforderlich. Die alten Tore waren in die Jahre gekommen und sehr störanfällig geworden.

Störanfällig ist derzeit auch die Straßenbeleuchtung in der Innenstadt. Die HSE sucht gemeinsam mit der Verwaltung nach der Ursache. Die gelegentlichen Ausfälle sind hoffentlich bald behoben. Am Dienstag konnte man die Glocke noch vor der Kirche stehen sehen, sie klingt hoffentlich bald wieder aus dem Turm über die Stadt.

Anfang September 1965 war diese Glocke schon da, als die Backerei Heidt an die nächste Generation übergeben wurde. 50 Jahre und zwei Generationen später, am vergangenen Samstag, wurde das letze Stück Apfelkuchen verkauft. Der ein oder andere stand am Montag vor verschlossener Tür. Schade, dass traditionelles Handwerk keinen goldenen Boden mehr zu haben scheint.

Tradition und Jubiläum, in diesem Fall 25 Jahre als Erzieherin, wurde im Rathaus gefeiert. So lange arbeitet Frau Bittner bei uns und für und mit unseren Kindern in der Kita Kunterbunt.

Modern geht es weiter auf dem Recycling Hof, endlich nehmen wir dort auch Altpapier und Kartonage an. Ein zusätzlicher Container steht vor Ort. Damit können Sie zeitnah auch größere Mengen Altpapier entsorgen. Sie haben jetzt die Wahl, ob Sie es an die Straße stellen, womöglich in Regen und Sturm oder es zu den Öffnungszeiten schnell zum Bauhof fahren.

Die Wahl hatten Sie auch vor einem Jahr. Am 28.09.2014 haben Sie mich zu Ihrem neuen Bürgermeister gewählt. Die ersten 9 Monate Amtszeit waren ein echtes Erlebnis. Neue Eindrücke, spannende Projekte, Herausforderungen von klein bis sehr groß sind aufgetaucht. Ihr Bürgermeister zu sein, ist eine tolle Aufgabe, niemals langweilig, oft sehr intensiv und herausfordernd, und immer lohnend. Vor einem Jahr war kein Erlass zur Haushaltskonsolidierung bis 2017 auf dem Tisch, Divergenzen in der Preisvorstellung zur Kaserne mit der BImA schienen beigelegt, die Kinderbetreuungsplätze waren die Herausforderung, nicht die flüchtenden Menschen. Es hat sich viel bewegt und es warten noch viele Aufgaben.

Dabei ist auch der direkte Kontakt wichtig. Eine offene Sprechstunde soll Ihnen und mir zusätzlich ermöglichen, ins Gespräch zu kommen. Ein erster Termin dazu ist der 08.10.15 von 16:30-18:00 Uhr in Sickenhofen. Andere Stadtteile sind noch in diesem Jahr geplant. Ich freue mich auf Sie.

Ihr

Achim Knoke

(Die Seite 2 ist die Kolummne des Bürgermeisters in der Babenhäuser Zeitung, dem offiziellen Amtsblatt der Stadt Babenhausen)

Posted in Kolummne: Seite 2 | Leave a comment

Kaserne Babenhausen als Hessische Erstauffangeinrichtung (Pressemeldung vom 30.09.2015)

Kaserne Babenhausen als Hessische Erstauffangeinrichtung

In einem kurzfristig anberaumten Termin im Hessischen Innenministerium in Wiesbaden legte Innenminister Beuth im Schulterschluss mit Sozial- und Finanzministerium den Vertretern von Landkreis und Stadt Babenhausen dar, wie prekär die Lage in den hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen (HEAE) für Flüchtlinge ist. Derzeit sind in Hessen über 7000 Menschen in Zelten teils ohne festen Boden untergebracht. Diese Zelte sind bis an die Kapazitätsgrenzen gefüllt und kaum beheizbar. Ziel muss daher sein, möglichst viele Menschen vor dem ersten Frost aus den Zelten heraus in trockene und beheizbare Räume zu bringen.

Nachdem viele in Frage kommende Immobilien vom Land Hessen begutachtet wurden, ist zur Linderung der Not und zur Bewältigung dieser großen gesamtgesellschaftlichen Aufgabe auch die Kaserne Babenhausen als geeignet eingestuft.

Bislang bestand Einigkeit, dass eine Entwicklung des Areals nur ganzheitlich erfolgreich sein kann. Durch die aktuelle Notlage ist allen Beteiligten klar, dass andere Wege gefunden werden müssen, um einerseits die Lage vieler Flüchtlinge sehr zeitnah zu verbessern, andererseits die Entwicklung der Kaserne Babenhausen nicht zu verhindern. In Abwägung dieser Interessen wird derzeit ein Plan erarbeitet, der einen Weg zur sehr zeitnahen Unterbringung von bis zu 1500 Flüchtlingen aufzeigt und die weitere Entwicklung der Liegenschaft trotzdem sicherstellen soll. Dabei arbeiten die Investoren mit Stadt, Landkreis, Ministerien und der BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) eng zusammen. Auf Grund des Zustandes des Fernwärmenetzes in Verbindung mit dem sehr engen Zeitplan wird derzeit geplant, die dem Heizkraftwerk nahegelegenen Mannschaftsquartiere zwischen Freibad und historischem Teil der Kaserne zu ertüchtigen.

In der HEAE werden in Hessen eintreffende Flüchtlinge erfasst und medizinisch erstversorgt. Sie bleiben bis zur Anerkennung oder Ablehnung ihres Asylantrags in der Einrichtung. In diesem überschaubaren Zeitraum besteht für die Kinder der Asylsuchenden kein Anspruch auf einen Kita-Platz und keine Schulpflicht. Die Betreuung und Versorgung liegt in den Händen des Landes Hessen.

Im Zuge des Betriebs einer HEAE werden neben Arbeitsplätzen im Bereich der Verwaltung auch Sicherheitskräfte und andere Berufsgruppen benötigt. Die Asylsuchenden werden vom Land mit regelmäßigen Mahlzeiten versorgt, dadurch ergibt sich eine wirtschaftliche Belebung des Umfeldes jeder HEAE.

Der Zugriff der Landesregierung auf die Immobilien des Bundes zum Zwecke der Flüchtlingshilfe ist sehr weitreichend. Trotzdem sieht das Ministerium in einer moderaten Nutzung der Kaserne in Zusammenarbeit mit Stadt und Landkreis die beste Möglichkeit, um eine schnelle Unterbringung der Flüchtlinge einerseits, eine für Babenhausen tragbare Vorgehensweise zur Kasernenentwicklung andererseits zu ermöglichen. Gemeinsam mit allen Beteiligten steht eine zeitnahe und tragfähige Lösung in Aussicht, um einer humanitäre Notlage im Winter im Schulterschluss entgegenzuwirken.

J.Knoke, Bürgermeister

Posted in Kommunalpolitik | 1 Comment